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   LSG Sachsen-Anhalt, 07.08.2009 - L 10 KR 10/09 B   

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https://dejure.org/2009,71352
LSG Sachsen-Anhalt, 07.08.2009 - L 10 KR 10/09 B (https://dejure.org/2009,71352)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 07.08.2009 - L 10 KR 10/09 B (https://dejure.org/2009,71352)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 07. August 2009 - L 10 KR 10/09 B (https://dejure.org/2009,71352)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R

    Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 07.08.2009 - L 10 KR 10/09
    Prozesskostenhilfe kommt dagegen nicht in Betracht, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (vgl. BSG, Urteil vom 17. Februar 1998 - B 13 RJ 83/97 R - SozR 3-1500 § 62 Nr. 19).
  • BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 27/02 R

    Krankenversicherung - Krankenbehandlung - Verabreichung eines Fertigarzneimittels

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 07.08.2009 - L 10 KR 10/09
    (1) Hier lässt es das BSG bei dem Kriterium zu (1) ausreichen, wenn z.B. eine ähnliche gravierende Erkrankung vorliegt (BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 27/02 R, BSGE 93, 236-252 = SozR 4-2500 § 27 Nr. 1 Visudyne).
  • BSG, 05.05.2009 - B 1 KR 15/08 R

    Krankenversicherung - hochgradige Sehstörung begründet keine notstandsähnliche

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 07.08.2009 - L 10 KR 10/09
    Hier könnte bei dem Kläger - soweit es dem spärlichen Akteninhalt zu entnehmen ist - die Gefahr der Erblindung bestehen (genau hierzu BSG a.a.O.; zu einer "nur" hochgradigen Sehstörung BSG, 5.5.2009 B 1 KR 15/08 R).
  • BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88

    Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 07.08.2009 - L 10 KR 10/09
    Als hinreichend sind die Erfolgsaussichten einer Klage einzuschätzen, wenn der Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gewiss, eine Erfolgschance jedoch nicht unwahrscheinlich ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 13. März 1990 - 1 BvR 94/88 - NJW 1991, 413).
  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 07.08.2009 - L 10 KR 10/09
    Auf der Grundlage des so genannten Nikolaus-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Dezember 2005 (1 BvR 347/98, Juris; zur Übertragbarkeit für Arzneimittel BSG, 4.4.2006 - B 1 KR 7/05 R, Juris) gelten hier andere Regeln:.
  • SG Düsseldorf, 02.07.2008 - S 2 KA 181/07

    "Off-Label-Use" von Avastin zur Behandlung der feuchten Makuladegeneration

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 07.08.2009 - L 10 KR 10/09
    Das Sozialgericht Düsseldorf hat in seiner Entscheidung vom 2. Juli 2008 (S. 2 KA 181/07) in Rdnr. 40 ff. ausgeführt, dass nach der Datenlage eine begründete Aussicht bestehe, dass mit diesem Medikament Behandlungserfolge für die altersbedingte Makuladegeneration erzielt werden könnten.
  • BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 7/05 R

    Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung in Fällen einer

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 07.08.2009 - L 10 KR 10/09
    Auf der Grundlage des so genannten Nikolaus-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Dezember 2005 (1 BvR 347/98, Juris; zur Übertragbarkeit für Arzneimittel BSG, 4.4.2006 - B 1 KR 7/05 R, Juris) gelten hier andere Regeln:.
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